Gemeinderatssitzung erst am 12.04.2021

Die für kommenden Montag angesetzte Gemeinderatssitzung wurde verschoben. Sie findet nun am Montag, 12. April 2021, um 20 Uhr im Bürgerhaus Tuchenbach (Birkenstr. 2) statt. Alle interessierten Bürger sind wie immer eingeladen, am öffentlichen Teil der Sitzung teilzunehmen. Das Tragen einer FFP2-Maske ist verpflichtend.
Die Tagesordnung finden Sie hier.

Neues aus dem Gemeinderat

Auszug aus der Gemeinderatssitzung vom 22.02.2021:

ZU TOP 2:
Die Kühlzelle für den Bäcker wurde rechtzeitig geliefert und in das bestehende Lagerhaus am Bürgerhaus-Spielplatz eingebaut. Somit ist die Kastanie gerettet.
Der Wasserschaden in der neuen Kinderkrippe verzögert weiterhin die Eröffnung. Voraussichtlich muss der Bodenbelag erneuert werden.
Bürgermeister Eder hat diese Woche einen Termin mit Herrn Assenbaum bezüglich des Seniorenheims.
Des Weiteren gibt es einen Termin zwischen Bürgermeister Eder und Herrn Frenzke, dem Kreisfachberater für Gartenkultur und Landespflege vom LRA Fürth, um u.a. über die Möglichkeit einer Bepflanzung des Spielplatzes im Baugebiet 14 (Burgstaller Weg) zu sprechen.

Zu TOP 3:
Zum Antrag von zwei Jungbürgern auf Installierung eines Sommerfestes kristallisierte sich folgendes heraus: Sommerfest gepaart mit der Kindergarteneinweihung und den Vereinen, falls die Coronazahlen es zulassen. Ob Schausteller hinzukommen können, hängt von deren Kapazität und Möglichkeiten ab.

Zu TOP 4:
Das Vergabemodell wird nochmals überarbeitet und es wurden daher keine Beschlüsse gefasst.

Zu TOP 6:
Die Prüfung der Verwaltung zu den fehlenden grünordnerischen Maßnahmen im Baugebiet 11 hat ergeben, dass eine Vielzahl an festgesetzten Pflanzungen bislang nicht vorgenommen wurde. Dies betrifft auch die lagegebundenen Bäume entlang der Kreisstrasse FÜ8. In dem Pflanzbereich liegen Leitungen der N.Ergie. Ob die Leitungen bereits vor der Planung verlegt waren oder erst danach verlegt wurden, konnte auf unsere Nachfrage hin nicht beantwortet werden.
Die Verwaltung wurde durch Beschluß zur Kostenermittlung für den Haushalt 2021 beauftragt, um eine Umsetzung der grünordnerischen Festsetzungen des Bebauungsplans 11 im Jahre 2021 zu ermöglichen. Des Weiteren soll sie die Notwendigkeit der Einhaltung der Festsetzungen des Bebauungplans ermitteln.

ZU TOP 7:
Der Gewichtungsfaktor 2.0 für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren in den Einrichtungen der Kinderspielgruppe Tuchenbach e.V. für das Jahr 2021 wurde vom Gemeinderat beschlossen.
Unter Mitteilungen und Anfragen hat Gemeinderätin Kratzer nachgefragt, ob es zu den externen Ausgleichsfläche des Bebauungsplans 14 (Burgstaller Weg) eine Sortenliste der Obstbäume gibt und wann diese fachmännisch geschnitten werden und vom wem.
BM Eder hat geantwortet, dass es irgendwo eine Sortenliste gäbe und dass die Bäume noch zu jung zum Schneiden wären. GR Kratzer hatte daraufhin darum gebeten, bei Herrn Frenzke beim anstehenden Treffen nachzufragen.

Neues aus dem Gemeinderat

Aus der Gemeinderatssitzung vom 25.01.2021 können wir Folgendes berichten:

Ein Wasserschaden verzögert die Eröffnung der neugebauten Kinderkrippe um ein paar Wochen.

Die Beleuchtung des Inwegs mit fünf Straßenlaternen kann jetzt umgesetzt werden.

Der Antrag der IGT zur Aufstellung eines Warenautomaten am Schülerhort wurde beschlossen. Die Nachfrage von Martina Kratzer, ob der Tuchenbacher Bäcker dazu befragt wurde, wurde verneint. Nach Ansicht der WGT hätte man eine Stellungnahme des Bäckers dazu einholen sollen. Schließlich ist es wichtig, diesen bei uns im Ort zu erhalten. Das Risiko, ihn mit vollendeten Tatsachen vor den Kopf zu stoßen, ist unseres Erachtens zu groß. Schließlich erweitert der Bäcker jetzt seine Öffnungszeiten wieder. Für ihn wäre es unter Umständen auch möglich gewesen, sein Sortiment um die im Warenautomaten angebotenen Waren zu erweitern. Fragen hätte man immerhin können.

Der Antrag der IGT zur Aufstellung eines Bücherschranks am Eingang des Bürgerhauses wurde beschlossen. Auch hierzu hätte man unseres Erachtens eine Stellungnahme der Evangelischen Bücherei einholen sollen.

Die Jugendbeauftragte Stefanie Depner wird den Bücherschrank betreuen.

Neues aus dem Gemeinderat

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2020 können wir Folgendes berichten:

Gemeinsam mit den anderen Parteien und der Verwaltung wurden die Grundstücks-Vergaberichtlinien für ein Einheimischenmodell mit einer ausgewogenen Gewichtung von Ortsbezugs- zu Sozialkriterien erarbeitet.

Und wenn Sie sich noch an das Damokles-Schwert erinnern, das über dem Kastanienbaum am Spielplatz beim Bürgerhaus schwebte:
Die Kastanie bleibt!
Die Kühlzelle für den Bäcker wird in das bestehende Abstellgebäude beim Spielplatz eingebaut. Wir bleiben dran, bis alles unter Dach und Fach ist.

Kastanie in Gefahr

In der vergangenen Gemeinderatssitzung am 19.10.2020 haben wir unter anderem den Antrag des Bäckers in Tuchenbach besprochen, welcher einen Raum für seine Kühlzellen benötigt. Eine Überlegung war, die Kühlzellen in einem Anbau an das Gerätehaus des Kindergartens anzuschließen und das Trampolin und den Kastanienbaum dafür zu beseitigen. Selbstverständlich wollen auch wir den Bäcker in Tuchenbach halten und deshalb eine sinnvolle Lösung für sein Anliegen suchen.

Wir haben uns ganz klar dafür ausgesprochen, den Bäcker sowie die Kastanie und das Trampolin zu behalten. Bis zur nächsten Gemeinderatssitzung soll nun nach einer Alternative gesucht werden. Möglicherweise können entsprechende Kühlzellen in das bereits bestehende Gebäude eingebaut werden.

Wenn ihr den Baum und das Trampolin behalten wollt, dann werdet laut dafür!

Eure Gemeinderätinnen
Katharina Krück und Martina Kratzer

Gemeinderäte der Wählergemeinschaft vereidigt – Plädoyer für Demokratie, Zusammenarbeit und Gemeinwohl – Einseitige Besetzung der Ämter und Posten

Katharina Krück und Martina Kratzer – Ihr starkes Duo im Gemeinderat Tuchenbach

Martina Kratzer – Wortbeitrag zur Bestellung der Vertreter für die Gemeinschaftsversammlung:

„Die Gemeinde ist wichtiger als der Staat“ sagte bereits Theodor Heuss, unser erster Bundespräsident, und „Das Wichtigste sind die Menschen, die in den Gemeinden leben“.

Dies steht zu Beginn des 1. Kapitels, dieses Taschenbuchs „Die Gemeinde und ihre Organe“ welches wir neuen Gemeinderäte bekommen haben.
Theodor Heuss hat damit zwei wichtige Grundsätze angesprochen, die bei der täglichen Arbeit im Gemeinderat wichtig sind.

Im 1. Grundsatz steht das Wohl der Menschen im Vordergrund. Nicht Eigennutz, Partei- oder Gruppeninteressen sondern die bestmöglichsten Lösungen für alle Einwohner einer Gemeinde sind das oberste Ziel.

Mit Offenheit in der Kommunalpolitik, Gesprächsbereitschaft mit den Bürgern und transparente Entscheidungsfindung lassen sich gerechte Kompromisse erzielen.

Auf diesen Hintergrund beziehend plädiere ich, nachdem nun die IGT den 2. und 3. Bürgermeister sowie deren Stellvertreter und auch die Mehrheit im Rechnungsprüfungsausschuß stellt, dafür, dass die IGT auf ihren Ausschußsitz in der Gemeinschaftsversammlung zu Gunsten der WGT verzichtet.

Dies ist ein demokratisches Zeichen und ein Mitnehmen aller Bürger von Tuchenbach und ein erstes ernsthaftes Zeichen aller Parteien IGT, ABT und WGT ein sehr wichtiges Wahlversprechen aus dem Wahlkampf einzulösen.

Alle Fraktionen zu beteiligen stärkt die Ratsgemeinschaft und wirkt sich sinnvoll auf die gemeinsame Arbeit aus.
Danke Euch fürs Zuhören!

Martina Kratzer

Katharina Krück – Wortbeitrag zur Besetzung der weiteren Bürgermeister:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich freue mich, dass wir uns als Ratsmitglieder zusammengefunden haben und die Tuchenbacher/innen so viele junge Leute und vor allem so viele Frauen in den Gemeinderat gewählt haben. Wir werden gerne von den „alten Hasen“ lernen und auch eigene Ideen mit einbringen.


Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass alle Parteien gleichermaßen in die Ämter mit eingebunden werden. Schließlich repräsentieren wir alle die Bedürfnisse und Anliegen der Tuchenbacher/innen. Es wäre von daher gegen den demokratischen Grundsatz einer Gemeinde wieder im Alleingang alle Ämter von einer Partei zu besetzen und somit schlage ich vor das Amt des/der 2. und 3. Bürgermeister(s)/in von der Wählergemeinschaft Tuchenbach und den Aktiven Bürgern Tuchenbach zu besetzen.

Vielen Dank fürs Zuhören

Katharina Krück

Einseitige Besetzung der Ämter und Posten:

Ergebnisse der gestrigen Wahlen:

Zweiter Bürgermeister: Michaela Schmidt, geb. Meier (IGT)
Dritter Bürgermeister: Mathias Büttner (IGT)

Stellvertreter: Christine Lämmermann-Meier (IGT)

Rechnungsprüfungsausschuß:

Christine Lämmermann-Meier (IGT) – Stellvertreter: Dieter Göbel (IGT)
Alexander Mennig ( IGT) – Stellvertreter: Mathias Büttner (IGT)
Christian Eder (IGT) – Stellvertreter: Stefanie Depner, geb. Eder (IGT)

Thomas Ziegler (ABT) – Stellvertreter: Michael Hänisch (ABT)
Martina Kratzer (WGT) – Stellvertreter: Katharina Krück (WGT)

Gemeinschaftsversammlung:

Erster Bürgermeister Leonhard Eder (IGT)
Dieter Göbel (IGT) – Stellvertreter: Alexander Mennig (IGT)

Fabian Fleischmann (ABT)

Schulverband Veitsbronn:

Erster Bürgermeister Leonhard Eder (IGT)
Mathias Büttner (IGT)

Jugendbeauftragte/r:

Stefanie Depner, geb. Eder (IGT)

(Ohne Gewähr, angefertigt aus eigenen Notizen und Mitschriften)

Bericht: Gemeinderatssitzung vom 17.02.2020

Es wurden drei weitere Gewerke (Fensterbauarbeiten, Flachdacharbeiten und Spenglerarbeiten) für den Neubau der Kinderkrippe und die Erweiterung der Kindertagesstätte einstimmig vergeben. Das Gesamtvolumen der Gewerke betrug ca. 214.000 Euro (minimal unter den Schätzkosten).

Die Gehwegesanierung im Rahmen des Glasfaserausbaus wurde einstimmig beschlossen. Es sollen ca. 3.000 Meter Gehwege im Ort saniert werden. In den Haushalt 2020 wurden dafür 200.000 Euro eingestellt.

Wir haben zu drei aktuellen Themen Anfragen gestellt:

(1) Kostenentwicklung beim Neubau der Kläranlage:

Die bisherigen Schätzkosten lagen, so auch unser Stand als Gemeinderäte, bei 3,5 Mio. Euro. In der Bürgerversammlung war dann plötzlich (auch für uns) von voraussichtlichen Kosten in Höhe von 4,0 Mio. Euro die Rede. Die bisherigen Vergaben durch den Gemeinderat lagen alle im groben Rahmen der Schätzkosten. Schwierigkeiten, gab es bei der Ausschachtung, da hier umfangreichere Arbeiten aufgrund von Felsen nötig waren, das war uns bekannt. Diese Mehrkosten erklären jedoch nicht die Differenz von 500.000 Euro. Auf unsere Anfrage hin, erklärte der Bürgermeister, dass Mehrkosten aufgrund eines geforderten Wendehammers bei der Zufahrt zur Kläranlage und aufgrund vermutlich notwendiger Zusatzarbeiten bei der kontinuierlichen Beschickung der Anlage fällig werden. Wir Gemeinderäte wünschen uns gerade bei einem solchen „Großprojekt“ laufend aktuelle Informationen und absolute Transparenz, sobald Mehrkosten entstehen oder entstehen könnten. Schließlich ist es auch Aufgabe des Gemeinderates über die Haushaltsmittel zu entscheiden und zu wachen.

(2) Verkauf eines weiteren Grundstücks (hinter dem Bauhof) zur Finanzierung der Investitionen:

Wie wir aus anderen Quellen erfahren haben, soll ein hinter dem Bauhof befindliches Grundstück verkauft werden. Hier ist uns die Beteiligung des Gemeinderates enorm wichtig. Erst einmal muss im Gemeinderat entschieden werden, ob ein Grundstück überhaupt verkauft werden soll. Das ist bezüglich dieses Grundstücks bislang nicht geschehen. Zu berücksichtigen ist hier, ob es überhaupt Sinn macht, ein Grundstück in Bestlage (Ortskern) mit Wertsteigerungs- und Entwicklungspotential zu verkaufen, wo doch anderweitig eine kostenfreie (evtl. sogar mit Negativzinsen bezuschusste) Finanzierung möglich wäre. Sollte sich der Gemeinderat dennoch für einen Verkauf entscheiden, dann sollte das Grundstück z.B. im Bieterverfahren mit entsprechendem „Bauzwang“ verkauft werden. Ziel muss es sein, durch den „Bauzwang“ die Ortsentwicklung voranzutreiben und durch das Bieterverfahren möglichst hohe Erlöse zu erzielen.

(3) Rückschnitt eines Weidekätzchens – Frühblüher sind wichtig für Bienen und Artenschutz:

Im Rahmen des Rückschnitts einiger Hecken ist es zu einem drastischen Rückschnitt eines Weidekätzchens in der Nähe des Tennisplatzes gekommen (siehe Fotos). Weidekätzchen sind Frühblüher, die eine nicht zu unterschätzende frühe Nahrungsquelle für Bienen darstellen. In diesem Zusammenhang möchten wir darum ersuchen, dass gerade im Bemühen um Artenvielfalt, Artenschutz und Aufhalten des Bienensterbens selektiver beim Rückschnitt vorgegangen wird. Wir möchten hier niemandem einen Vorwurf machen. Wir möchten einzig und allein den Naturschutzgedanken auch bei diesen Arbeiten voranbringen. Eventuell wäre eine diesbezügliche Schulung unserer Bauhofmitarbeiter möglich und sinnvoll, um zukünftig wichtige Pflanzenarten erkennen und schützen zu können.

Ihre Wählergemeinschaft Tuchenbach (WGT) LISTE 9

„Mit Mut und Ideen, Zukunft gestalten.“

Gemeinderatssitzung am 17.02.2020 um 20:00 Uhr:

Sitzung am Montag, 17.02.2020: Gemeinderat Tuchenbach
Beginn:
20:00 Uhr
Ort, Raum:
Sitzungssaal des Rathauses Tuchenbach

Öffentliche Tagesordnung:

TOP 01: Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.01.2020
TOP 02: Bericht des Bürgermeisters
TOP 03: Neubau einer Kinderkrippe und Erweiterung der Kindertagesstätte, Vergabe der Fensterbauarbeiten; Beschluss
TOP 04: Neubau einer Kinderkrippe und Erweiterung der Kindertagesstätte, Vergabe der Flachdacharbeiten; Beschluss
TOP 05: Neubau einer Kinderkrippe und Erweiterung der Kindertagesstätte, Vergabe der Spenglerarbeiten; Beschluss
TOP 06: Genehmigung Gehwegsanierung Tuchenbach, Beschluss
TOP 07: Mitteilungen und Anfragen

Gemeinderatssitzung am 20.01.2020 um 20:00 Uhr mit folgenden Themen:

TAGESORDNUNG:
Öffentlicher Teil:

  • TOP 01: Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.12.2019
  • TOP 02: Bericht des Bürgermeisters
  • TOP 03: Bauanträge
    • TOP 03 A: Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Balkons an ein bestehendes Wohnhaus auf Fl.Nr. 416/20
  • TOP 04: Konzessionsvertrag Strom; Beratung und Beschluss
  • TOP 05: Neubau einer Kinderkrippe und Erweiterung der Kindertagesstätte, Vergabe der Elektroinstallation; Beratung und Beschluss
  • TOP 06: Mitteilungen und Anfragen