Zum WGT-Antrag aus TOP 4 der gestrigen Gemeinderatssitzung

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung lautete Tagesordnungspunkt 4 „Ausweisung verkehrsberuhigter Bereiche im Baugebiet 11 in den Straßen Mohnweg, Haferweg, Dinkelweg, Kleeweg und Flachsweg; Bekanntgabe der Eigentümerumfrage und Beschluss über weiteres Vorgehen“.

Den Antrag auf Ausweisung großer Teile des Baugebiets 11 als verkehrsberuhigten Bereich hatte die WGT am 27. Juni 2022 auf Bitte einer Bewohnerin des Baugebiets 11 in den Gemeinderat eingebracht. Zuvor hatte die Bürgerin auf eine direkte Anfrage im Rathaus gesagt bekommen, dass umfangreiche Baumaßnahmen notwendig seien, um das Gebiet als verkehrsberuhigte Zone auszuweisen.
Diese Aussage war jedoch nicht korrekt.

Die WGT hat recherchiert, dass die Straßen des Baugebiets 11 um den Kornweg herum baulich bereits so angelegt waren, dass eine Umwandlung in eine verkehrsberuhigte Zone problemlos möglich gewesen wäre. Da wir als WGT der Meinung sind, dass die Bürger es verdient haben, im Gemeinderat Gehör zu bekommen, haben wir im Namen der Bürgerin den Antrag in den Gemeinderat eingebracht.

Zwar wäre die Ausweisung von Mohnweg, Haferweg, Dinkelweg, Kleeweg und Flachsweg als verkehrsberuhigte Zone ohne vorhergehende Maßnahmen möglich gewesen, da diese Straßen alle Voraussetzungen für eine verkehrsberuhigte Zonen erfüllen. Dies wurde auch durch eine Begehung durch die Polizeiinspektion Zirndorf bestätigt.
Dies galt jedoch nicht für die Kornstraße, die weiterhin auf Tempo 30 beschränkt gewesen wäre. Dieser Umstand hätte dazu geführt, dass die im Baugebiet 11 geltende Rechts-vor-links-Regelung an allen Einmündungen zur Kornstraße nicht mehr gegolten hätte.

Der Gemeinderat hatte nach intensiver Diskussion in der Sitzung am 28. November beschlossen, eine Befragung der betroffenen Anwohner durchzuführen. Dazu wurde den Eigentümern im Baugebiet 11 schriftlich der Sachverhalt geschildert und um Zustimmung oder Ablehnung des Vorhabens gebeten.

Eine detailliertere Beschreibung des Sachverhalts sowie der Pro- und Contra-Argumente kann im Protokoll der November-Sitzung nachgelesen werden: Link zum entsprechenden Punkt des Protokolls vom 28. November 2022

Von 78 angeschriebenen Haushalten hatten bis zur gestrigen Gemeinderatssitzung 55 reagiert. Zehn Haushalte hatten sich für die Ausweisung des verkehrsberuhigten Bereiches ausgesprochen, 45 dagegen.

Der Gemeinderat hat in der gestrigen Sitzung dem erklärten Bürgerwillen Folge geleistet und den Antrag einstimmig abgelehnt.

Als WGT freuen wir uns, dass den betroffenen Bürgern die Möglichkeit gegeben wurde, sich mit ihren Wünschen und Meinungen direkt einzubringen.

Morgen: Gemeinderatssitzung

Am morgigen Montag, dem 24. April 2023, findet um 20 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Tuchenbach (Schulplatz) die nächste Sitzung des Gemeinderats statt.

Punkt 4 der Tagesordnung ist der Beschluss über das weitere Vorgehen zur Ausweisung verkehrsberuhigter Bereiche im Baugebiet 11 (Kornweg) – dieser Antrag war über die WGT aus der Bürgerschaft in den Gemeinderat eingebracht worden.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich eingeladen.